Aufgaben eines Patentanwalts

Mit welchen rechtlichen Anliegen beschäftigen wir uns?


Patentanwälte (www.patentanwaltskammer.de) beraten und vertreten
In Fragen der Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung oder Anfechtung eines gewerblichen Schutzrechtes, d.h. eines Patentes, eines Gebrauchsmusters, eines Designs, einer Marke, eines nach dem Markengesetz geschützten Kennzeichens oder eines ergänzenden Schutzzertifikates.

In Angelegenheiten, die zum Geschäftskreis des Deutschen Patent- und Markenamtes (www.dpma.de), des Bundespatentgerichtes (www.bundespatentgericht.de), des EU-Markenamtes (https://euipo.europa.eu/ohimportal/de) oder der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (www.wipo.int) gehören.

In Angelegenheiten, für die eine Frage von Bedeutung ist, die ein gewerbliches Schutzrecht, eine nicht geschützte Erfindung oder eine sonstige die Technik bereichernde Leistung betrifft (beispielsweise Angelegenheiten nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, Lizenzverträge, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Abgrenzungsvereinbarungen, Gutachten zu einem zu beachtenden Schutzbereich, Schutz von Know-How, Recherchen (https://depatisnet.dpma.de).

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