1. Angaben gem. § 5 Digitale-Dienste-Gesetz
trierpatent BAG mbH
Monaiser Str. 21
54294 Trier
Deutschland
Telefon: +49 – (0) 651 – 970 80 0
Fax: +49 – (0) 651 – 970 80 11
E-Mail: kanzlei@trierpatent.de
Internet: www.trierpatent.de
Rechtsform, Registrierung, Sitz:
Die trierpatent BAG mbH ist eine Berufsausübungsgesellschaft mit beschränkter Haftung nach Maßgabe des GmbH-Gesetzes, sowie den einschlägigen Vorschriften der berufsständischen Vorschriften ihrer Mitglieder und Organe mit Sitz in Trier, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Wittlich unter der Nummer HRB 47304.
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a des Umsatzsteuergesetzes:
DE 455 4964 80
Berufsbezeichnungen:
Patentanwalt (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Internet: www.patentanwalt.de
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
Berufsrechtliche Regelungen:
Es gelten die nachstehend benannten berufsrechtlichen Regelungen für die Tätigkeit als Patentanwalt in der Bundesrepublik Deutschland:
– Berufsordnung der Patentanwälte https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf
– Patentanwaltsordnung http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/
– FICPI Standesregeln www.ficpi.org
– Richtlinien des epi (Code of Professional Conduct) http://patentepi.com/de/de/
Die Regelungen können bei der Patentanwaltskammer unter https://www.patentanwalt.de/de eingesehen werden.
2. Weitere rechtliche Angaben
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 18 Abs. 2 Medienstaatsvertrag:
trierpatent BAG mbH
vertreten durch den Geschäftsführer Dr.-Ing. Jörg Wagner
Monaiser Str. 21
54294 Trier
Deutschland
Telefon: +49-(0)651-970 80 0
Fax: +49-(0)651-970 80 11
E-Mail: kanzlei@trierpatent.de
Internet: https://www.trierpatent.de
Information gem. § 2 Dienstleistungs-Informationsverordnung:
Für von uns erbrachte Leistungen gelten unsere allgemeinem Mandatsbedingungen. Sie finden diese hier.
In den allgemeinen Mandatsbedingungen ist geregelt, dass deutsches Recht Anwendung findet.
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
Wir werden nicht an alternativen Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG teilnehmen. Die Nutzung einer alternativen Schlichtungsstelle stellt keine zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte dar.
3. Haftung
Wir sind für die Inhalte unserer Internetseiten nach den Maßgaben der allgemeinen Gesetze verantwortlich. Alle Inhalte werden mit der gebotenen Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt und dienen lediglich rein informativen Zwecken. Soweit wir auf unseren Internetseiten mittels Hyperlink auf Internetseiten Dritter verweisen, können wir keine Gewähr für die fortwährende Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der verlinkten Inhalte übernehmen, da diese Inhalte außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen und wir auf die zukünftige Gestaltung keinen Einfluss haben. Sollten aus Ihrer Sicht Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unangemessen sein, teilen Sie uns dies bitte mit.
Die rechtlichen Hinweise auf dieser Seite sowie alle Fragen und Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Gestaltung dieser Internetseite unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Datenschutz
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Dort finden Sie auch die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten.
5. Urheberrechtshinweis
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Wenn Sie beabsichtigen, diese Inhalte oder Teile davon zu verwenden, kontaktieren Sie uns bitte im Voraus unter den oben angegebenen Kontaktmöglichkeiten.
Soweit nicht selbst Inhaber der benötigten urheberrechtlichen Nutzungsrechte sein sollten, bemühen wir uns, einen Kontakt zum Berechtigten zu vermitteln.
Auf unserer Website genutzte Lichtbildwerke der Kanzlei und der Personen wurden von Herrn Philipp Haas gefertigt https://philipp-haas.com/.
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– LinkedIn: https://de.linkedin.com/company/trierpatent
7. Lesbarkeit
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Seitenbetreiber i.S.d. § 5 TMG:
trierpatent® – Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Monaiser Str. 21
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Telefon: +49 – (0) 651 – 970 80 0
Telefax: +49 – (0) 651 – 970 80 11
E-Mail: kanzlei@trierpatent.de
Internet: https://www.trierpatent.de
Inhaber:
Patentanwalt Dr.-Ing. Jörg Wagner
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 270488085
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Dr.-Ing. Jörg Wagner
(Anschrift wie oben)
Angaben für die Tätigkeit als Patentanwalt / Patentanwältin:
Berufsbezeichnung:
Patentanwalt / Patentanwältin (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Zuständige Aufsichtsbehörde und Kammer für die Tätigkeit als Patentanwalt:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Tel.: 089 / 242278-0
Fax: 089/242278-2
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
Internet: https://www.patentanwalt.de/de
Berufsrechtliche Regelungen für die Tätigkeit als Patentanwalt:
Es gelten die nachstehend benannten berufsrechtlichen Regelungen für die Tätigkeit als Patentanwalt in der Bundesrepublik Deutschland:
– Berufsordnung der Patentanwälte unter https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf
– Patentanwaltsordnung unter http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/
– FICPI Standesregeln unter http://www.ficpi.org/
– Richtlinien des epi (Code of Professional Conduct) unter http://patentepi.com/de/de/
– Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Die Regelungen können bei der Patentanwaltskammer unter https://www.patentanwalt.de/de/ eingesehen werden.
Berufshaftpflichtversicherung:
Name: R+V Allgemeine Versicherung AG
Anschrift: Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden
Räumlicher Geltungsbereich: Deutschland
Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Diese Plattform finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Verbraucher können diese Plattform nutzen, um ihre Streitigkeiten aus Online-Verträgen beizulegen.
Hinweis gemäß § 36 VSBG:
Wir werden nicht an alternativen Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG teilnehmen. Die Nutzung einer alternativen Schlichtungsstelle stellt keine zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte dar.
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